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Zwei
Rechtsanwälte und die Leiterin einer nichtstaatlichen Organisation haben
Morddrohungen erhalten und sind eingeschüchtert worden, offenbar weil sie an
der strafrechtlichen Verfolgung zweier mutmaßlicher Mitglieder einer
„Todesschwadron“ beteiligt sind. amnesty international ist daher in ernster
Sorge um ihr Leben.
Isabel
Peres ist die Koordinatorin der brasilianischen Sektion der nichtstaatlichen
Menschenrechtsorganisation ACAT (Aktion der Christen für die Abschaffung der
Folter). Zusammen mit den beiden Anwälten Francisco Lúcio França und José de
Jesus Filho ist sie in die strafrechtliche Verfolgung von zwei Polizisten
involviert, die des Mordes an zwei Jugendlichen beschuldigt werden. Der
Prozess fand vom 21. bis 23. März 2005 in dem Ort Mongagúa an der Südküste
des Bundesstaates São Paulo statt. Am Ende des ersten Verhandlungstages
wurden Francisco Lúcio França und José de Jesus Filho von zwei Autos zu ihrer
Unterkunft verfolgt. Am 26. März 2005 verfolgte ein anderes Fahrzeug Isabel
Peres zu ihrer Unterkunft.
Francisco
Lúcio França war am 25. März 2005 mit zwei Freunden in einem Einkaufszentrum in der Innenstadt
von São Paulo unterwegs, als ein Mann auf ihn zukam, der angab, ein Polizist
namens „Lúcio” und Angehöriger einer Todesschwadron (grupo de extermínio) zu
sein, welche „die Drecksarbeit für die Polizei“ mache. Er forderte Francisco
Lúcio França auf, sich nicht mehr mit den mutmaßlichen Polizeimorden zu
beschäftigen, andernfalls würde er sterben. Außerdem teilte er dem Anwalt
mit, dass er nach São Paulo gekommen sei, zwei Personen zu „identifizieren“,
womit er offensichtlich die beiden beschuldigten Polizeibeamten meinte, die
zwei Tage zuvor freigesprochen worden waren. Die Staatsanwaltschaft hat
daraufhin Rechtsmittel gegen den Freispruch eingelegt. Es steht nun zu
befürchten, dass die Hauptbelastungszeugen in dem Mordfall in großer Gefahr
sind, da sie ebenso wie die beiden beschuldigten Polizisten in Mongagúa
wohnen, wo auch der Doppelmord verübt worden ist.
Den
beiden Polizeibeamten wird zur Last gelegt, am 27. September 2002 den
16-jährigen Anderson do Carmo und den 20-jährigen Celso Gioelli Magalhães
Júnior ermordet zu haben. Die beiden jungen Männer waren gerade in einer Bar
in Mongagúa, als zwei Polizisten, die sie bereits zuvor bedroht hatten, sie
aufforderten, in ihren Streifenwagen einzusteigen. Die beiden Männer
versuchten daraufhin zu flüchten, wurden aber ergriffen und
Augenzeugenberichten zufolge brutal geschlagen. Die Polizisten fuhren mit
ihnen davon, angeblich, um sie auf der städtischen Polizeistation zu
verhören. Einige Tage später fand man jedoch die verscharrten Leichen von
Anderson do Carmo und Celso Gioelli Magalhães Júnior, die beide erschossen
worden waren. Wie sich später herausstellte, waren die beiden Patronen in
ihrem Körper von der Schusswaffe eines der beiden belasteten Polizisten
abgefeuert worden. Weitere Indizienbeweise belasten auch den anderen
Polizeibeamten. Daraufhin wurden die beiden Polizisten aus dem Dienst der
Militärpolizei entlassen und wegen der Morde angeklagt.
HINTERGRUNDINFORMATIONEN
In
ganz Brasilien verüben „Todesschwadronen“ extralegale Hinrichtungen von
Straftatverdächtigen, was oftmals von den Tätern als „soziale Säuberung“
bezeichnet wird. Auch sind die Angehörigen dieser Liquidationskommandos
vielfach selbst an Aktivitäten des organisierten Verbrechens beteiligt. Es
handelt sich dabei häufig um ehemalige oder aktive Polizisten. In einigen
Fällen konnten die Behörden Erfolge gegen die Umtriebe der „Todesschwadronen“
verbuchen, am augenfälligsten im Bundesstaat Bahia. Im Stadtteil Baixada
Fluminense von Rio de Janeiro wurden hingegen am 31. März 2005 bei einer
Schießerei mindestens 30 Menschen von einer „Todesschwadron“ getötet,
darunter offenbar auch Militärpolizisten. Man nimmt an, dass es sich dabei um
eine Vergeltungsaktion für das Vorgehen der Behörden gegen Korruption
innerhalb der städtischen Militärpolizei und ihre Verbindungen zu den
„Todesschwadronen“ handelte.
EMPFOHLENE
AKTIONEN: Schreiben sie bitte Telefaxe oder Luftpostbriefe, in denen Sie:
die
Behörden auffordern, in Absprache mit den Betroffenen umgehend wirksame
Maßnahmen zum Schutz von Francisco Lúcio França, Isabel Peres, José de Jesus
Filho sowie der Kronzeugen im Mordfall Anderson do Carmo und Celso Gioelli
Magalhães Júnior vom September 2002 zu ergreifen;
die
Behörden auffordern, die gegen die oben genannten Personen gerichteten
Morddrohungen und Einschüchterungen zum Gegenstand einer unabhängigen und
transparenten Untersuchung zu machen, die zum Ziel hat, die Verantwortlichen
zu ermitteln und vor Gericht zu stellen;
verlangen,
dass alle Untersuchungen und strafrechtlichen Ermittlungen in Bezug auf den
Mordfall Anderson do Carmo und Celso Gioelli Magalhães Júnior öffentlich
gemacht werden;
sich
darüber besorgt zeigen, dass Polizeibeamte mit den „Todesschwadronen“ in
Zusammenhang gebracht werden;
die
Behörden auffordern, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um die Umtriebe von
„Todesschwadronen“ in ganz Brasilien zu untersuchen und zu bekämpfen.
APPELLE
AN:
Exmo.
Sr. Governador do Estado de São Paulo, Sr. Geraldo Alckmin, Palácio dos
Bandeirantes, Av. Morumbi s/n, 05.598-900 São Paulo-SP, BRASILIEN
(Gouverneur
des Staates São Paulo - korrekte Anrede: Vossa Excelência)
Telefax:
(00 55) 11-3745 3738
Exmo.
Secretário da Segurança Pública do Estado de São Paulo, Sr. Saulo de Castro
Abreu Filho, Secretaria de Segurança Pública, Av. Higienópolis No. 758,
01238-000 São Paulo-SP, BRASILIEN (Minister für öffentliche Sicherheit von
São Paulo - korrekte Anrede: Sr. Secretário)
Telefax:
(00 55) 11-3823 5708; (00 55) 11-3291 6834
Exmo.
Sr. Ministro da Justiça da República Federativa do Brasil, Dr. Márcio Thomaz
Bastos, Ministério da Justiça do Brasil, Esplanada dos Ministérios, Bloco
“T”, Edificio Sede, 70712-902 Brasília - D.F., BRASILIEN (Justizminister -
korrekte Anrede: Vossa Excelência)
Telefax:
(00 55) 61-322 6817
KOPIEN
AN:
ACAT – Brasil, Praca Clovis
Bevilaqua 351, 5º andar, sala 501, 01018-001 São Paulo – SP, BRASILIEN
(Menschenrechtsorganisation)
Kanzlei
der Botschaft der Föderativen Republik Brasilien, Wallstraße 57, 10179 Berlin
(S.
E. Herrn José Artur Denot Medeiros)
Telefax:
030–7262 8320 oder 030–7262 8321
E-Mail:
brasil@brasemberlim.de
Bitte
schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem
Portugiesisch, Englisch oder auf Deutsch.
UA-Nr:
UA-082/2005
AI-Index: AMR 19/013/2005
Datum: 07/04/2005
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